Gesundheitsminister Spahn auf totalitären Abwegen: Sprechstundenüberwachung und „Heim ins Reich“ von Ärzten gefordert.

Ab und zu passiert es doch einmal, dass man Dinge hört und sich dabei denkt, das kann in unserem Land eigentlich nicht möglich sein, wird dann aber leider eines besseren belehrt. Unser Gesundheitsminister Spahn scheint wohl von seinem nordkoreanischen Amtskollegen inspiriert worden zu sein. Anders kann man sich seine neuen, totalitären Ausbrüche zumindest schwerlich erklären.

So fordert Spahn in seinem neuen Gesetzesdesaster von Terminservice- und Versorgungsgesetz, kurz TSVG, die Gleichschaltung der Ärzte. Kurz gesagt, Ärzte (und Pflegekräfte) sollen arbeiten wann er es will, wo er es will und so lange er es will, am besten immer. Für die Überwachung der Öffnungszeiten von Arztpraxen hat er sich auch schon einen eifrige Erfüllungsgehilfen und Gesinnungsgenossen auserkoren, nämlich Herrn Brysch von der Stiftung Patientenschutz. Damit nicht genug, nun möchte er auch, dass deutsche Ärzte, die im Ausland tätig sind, wieder heim ins Reich kommen. Dies möchte er scheinbar mit der geballten Macht seines Amtes befehligen oder aber mit neuen EU-Regeln. Sicherlich, Spahn hat uns schon den einen oder anderen Fremdschämmoment spendiert, diemal hat er sich aber doch wieder selbst übertroffen. Er fragt sich nicht einmal ansatzweise, wie Ärzte oder Pflegekräfte auf die Idee kommen könnten, dieses Land zu verlassen. Dass es vielleicht daran liegen könnte, dass sich ein Freiberufler nicht jeden Handgriff zertifizieren und vorschreiben lassen will, dass der überbordende Bürokratiewahn für Rechtsunsicherheit, überflüssige und überbezahlte Dienstleister und verschwendete, unbezahlte Zeit sorgt, dass die trial-and-error-Politik mit bescheuerten eGk Experimenten zermürben, dass die Vergütungen abnehmen und die Schutzgelder in Form von Regressen zunehmen, dass Patienten in der Medizin scheinbar zu einem lästigen Nebenprodukt geworden sind…etc.pp. Und statt sich zu überlegen, wie er die Bedingungen verbessert, fallen ihm als erstes totalitäre Maßnahmen ein. Warum nicht gleich konsequenterweise der Schweiz den Krieg erklären und einfach einmarschieren? Damit könnte man endlich wieder Akzente in der Außenpolitik setzen und auch mal wieder in Augenhöhe mit Trump, Putin und Erdogan debattieren! Aber ok, ich schweife ab.

Mich wundert seine erdogansche Geisteshaltung ganz besonderes deshalb, weil ein Hinterlader wie er doch in totalitären Systemen, deren Methoden er gerade zu imitieren versucht, relativ schnell in einem „Umerziehungslager“ verschwinden würde. Unabhängig davon halte ich es für höchst bedenklich, wenn Politiker ohne jegliche Sachkenntnis ständig Fachkräften vorschreiben wollen, wie sie ihre Arbeit zu tun haben. Die einzige fachliche Unterstützung scheinen Lobbyisten aus der Industrie zu sein, die natürlich ihre Pfründe sichern wollen. Unsere aktuellen Hygienerichtlinien sprechen Bände darüber. Aber ok, das ist ein anderes Geschichte…